AGB Bestellung und Lieferung von Kunstwerken

Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Geltungsbereich

1.1 Sachlich

Den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterfallen alle Bestellungen und Lieferungen von Kunstwerken (im Folgenden auch: Ware) der freischaffenden Künstlerin Antje Linker-Wenzel (Verwenderin) über die Internetseite www.linker-wenzel.de.
Bei den über die Internetseite der Verwenderin vertriebenen Kunstwerken handelt es sich ausschließlich um solche, die durch die Verwenderin selbst hergestellt und nicht vervielfältigt wurden.
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Bestellern finden keine Anwendung. Ein ausdrücklicher Widerspruch ist dazu nicht erforderlich.

1.2 Örtlich

Bestellungen und Lieferungen erfolgen nur innerhalb Deutschlands. Im Übrigen erfolgt eine Lieferung innerhalb Europas nur im Einzelfall nach individueller Vereinbarung.

1.3 Persönlich

Der Verkauf erfolgt an Verbraucher und Unternehmer im Sinne des BGB, die zugleich Endabnehmer sind.

  1. Vertragspartner/Vertragsschluss

2.1 Der Vertrag kommt ausschließlich mit der Verwenderin

Antje Linker-Wenzel
Kaiserswerther Straße 258
D – 40474 Düsseldorf

Telefon +49 2 11 99 36 40 46
Fax +49 2 11 74 95 89 87
Email info(at)linker-wenzel.de

zustande.

2.2 Das Angebot der Kunstwerke auf der Internetseite gibt lediglich einen Überblick über die durch die Verwenderin erstellten Werke. Durch individuelle E-Mail an antje@linker-wenzel.de fordert der Besteller die Verwenderin auf, zu dem von ihm ausgewählten Kunstwerk ein verbindliches Angebot abzugeben und bekundet sein Interesse. Das verbindliche Angebot der Verwenderin wird dem Besteller in einer individuellen E-Mail übersandt. Dieser E-Mail sind neben der Rechnung für das ausgewählte Kunstwerk diese AGB beigefügt. Der Vertrag mit der Verwenderin kommt erst zustande, wenn der Verwenderin eine ausdrückliche Annahmeerklärung des Bestellers in einer weiteren individuellen E-Mail zugeht oder der Rechnungsbetrag unter Angabe der Rechnungsnummer dem Konto der Verwenderin gutgeschrieben wird.

2.3 Vertragssprache ist deutsch.

  1. Preise

3.1 Es gelten die im verbindlichen Angebot aufgeführten Preise. Auf die Kunstwerke entfällt keine Umsatzsteuer.

3.2 Der Versand erfolgt versichert, die Kosten trägt der Käufer. Eine abweichende Regelung kann durch individuelle Vereinbarung getroffen werden.

  1. Zahlung/Versand/Gefahrübergang

4.1 Geliefert wird nur gegen Vorkasse per Banküberweisung an die angegebene Lieferadresse. Auf Nachfrage kann ausnahmsweise auch Barzahlung bei Abholung vereinbart werden.

4.2 Die Lieferung von Waren bis zu einem Wert von € 50,– erfolgt per einfachem Brief/Paket. Ab einem Warenwert von über € 50,– erfolgt die Lieferung ausschließlich durch DHL per versichertem Versand an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.

4.3 Ist der Besteller Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs der Ware mit der Übergabe an das Transportunternehmen auf den Besteller über.

  1. Eigentumsvorbehalt

Die Verwenderin behält sich das Eigentum an der von ihr gelieferten Ware bis zur vollständigen und endgültigen Zahlung des Rechnungsbetrages vor.

  1. Fristen/Termine/Fälligkeit

6.1 Fälligkeit

Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsschluss fällig.

6.2 Zahlungsfrist/Verbindlichkeit des Angebots

Der Rechnungsbetrag muss dem in der Rechnung angegebenen Konto innerhalb von zehn Tagen ab Rechnungsdatum unwiderruflich gutgeschrieben werden, wenn nicht in der Rechnung ein anderer Zeitpunkt angegeben ist. Danach ist die Verwenderin nicht mehr an das Angebot gebunden.

6.3 Versand von E-Mail und Ware

Das Angebot und die Ware werden in der Regel in drei bis fünf Werktagen nach Eingang bzw. Zahlungseingang versandt. Ein Verzug der Verwenderin mit der Erfüllung ihrer Lieferverpflichtung kommt nicht vor dem Ablauf von 21 Werktagen ab Zahlungseingang in Betracht.

  1. Rücktritt

7.1 Die Verwenderin behält sich vor, bei Zahlungsverzug des Bestellers vom Vertrag zurückzutreten.

7.2 Der Verwenderin steht ein Rücktrittsrecht bei unverschuldeter Beschädigung oder Zerstörung der Ware zu, insbesondere bei höherer Gewalt.

  1. Widerrufsrecht für Verbraucher

8.1 Widerrufsrecht

Der Besteller hat das Recht, innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen seine Vertragserklärung zu widerrufen. Die Frist für den Widerruf beginnt frühestens ab dem Tag, an dem der Besteller, oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Frachtführer ist, die Ware in Besitz genommen hat, jedoch nicht vor Erhalt dieser Belehrung in Textform und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß § 312a Abs. 2 BGB i. V. m. Artikel 246 EGBGB sowie der Informationspflichten gemäß § 312d Abs. 1 BGB i. V. m. Artikel 246a EGBGB.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Besteller die Verwenderin

Antje Linker-Wenzel
Kaiserswerther Straße 258
D – 40474 Düsseldorf

Telefon +49 2 11 99 36 40 46
Fax +49 2 11 74 95 89 87
Email info(at)linker-wenzel.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Besteller die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. Der Besteller kann das zum Download bereitgehaltene Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Widerrufsformular

8.2 Folgen des Widerrufs

Widerruft der Besteller den Vertrag, hat die Verwenderin alle Zahlungen, die sie von dem Besteller erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags bei der Verwenderin eingeht. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, mit dem Besteller wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wegen der Rückzahlung Entgelte berechnet. Die Rückzahlung kann verweigert werden, bis die Verwenderin die Ware wieder zurückerhalten hat oder bis der Besteller den Nachweis erbracht hat, dass er sie zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Besteller trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.
Der Besteller muss für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.

8.3 Rücksendung der Ware

Das Kunstwerk ist unverzüglich und in jedem Fall binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem der Besteller die Verwenderin über den Widerruf unterrichtet, an die Verwenderin zurückzusenden oder zu übergeben. Die Rücksendung der Ware hat ausschließlich durch DHL per versichertem Versand in der Originalverpackung bzw. einer entsprechenden Verpackung zu erfolgen, soweit die Ware nicht persönlich der Verwenderin übergeben wird.

8.4 Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung die individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Besteller maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Bestellers zugeschnitten sind.

  1. Beschaffenheit

Sämtliche auf der Internetseite dargestellten Farben können aus technischen Gründen von der tatsächlichen Farbgebung der Kunstwerke abweichen. Aus diesem Grund übernimmt die Verwenderin keinerlei Garantie für geringfügige Abweichungen der Kunstwerke von den Darstellungen auf der Internetseite bezüglich Drucktechnik, Stoff- oder Oberflächenqualität sowie anderen Merkmalen und Eigenschaften.

  1. Gewährleistung/Haftung

10.1 Die Gewährleistungsrechte richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften, sofern nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.

10.2 Ist der Besteller Unternehmer, kann die Verwenderin die Art der Mangelbeseitigung wählen. Außerdem beträgt die Gewährleistungsfrist für Unternehmer 12 Monate ab Lieferung.

10.3 Schadensersatzansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Von diesem Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Verwender dem Besteller die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Ebenfalls von diesem Haftungsausschluss ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Verwenderin beruhen.

10.4 Die Haftung ist im Übrigen, soweit gesetzlich zulässig, auf vorhersehbare und vertragstypische Schäden begrenzt.

  1. Aufrechnung

Ein Aufrechnungsrecht des Bestellers besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist.

  1. Urheberrecht/Verfügungsbeschränkung

Der Besteller ist nicht berechtigt, Kopien der Ware anzufertigen oder diese sonst zu vervielfältigen. Der Käufer ist zum gewerblichen Weiterverkauf nicht berechtigt.

  1. Datenschutz

13.1 Speicherung von Daten

Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von der Verwenderin Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet. Die personenbezogenen Daten, die der Besteller der Verwenderin per E-Mail mitteilt, werden nur zur Korrespondenz mit dem Besteller und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem die Daten zur Verfügung gestellt wurden. Die Daten werden nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Ware notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen gibt die Verwenderin die Zahlungsdaten des Bestellers an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.
Die Verwenderin versichert, dass die personenbezogenen Daten im Übrigen nicht an Dritte weitergeben werden, es sei denn, dass sie dazu gesetzlich verpflichtet ist oder der Besteller vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Soweit zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch genommen werden, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.

13.2 Dauer der Speicherung

Personenbezogene Daten werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie anvertraut wurden, insoweit steuerrechtliche Vorschriften nicht eine andere Aufbewahrungsfrist vorsehen.

  1. Erfüllungsort/Anwendbares Recht/Gerichtsstand

14.1 Sofern der Besteller Kaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Erfüllungsort für sämtliche vertragliche Verpflichtungen Düsseldorf. In diesem Fall ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis Düsseldorf.
14.2 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

14.3 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit, die der Vertragspartner unter https://webgate.ec.europa.eu/odr finden kann.

  1. Schriftform

Nebenabreden zu diesen AGB bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Der Vorrang einer Individualabrede gemäß § 305 b BGB bleibt unberührt.

  1. Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Soweit diese AGB Regelungslücken enthalten, sind diese durch Auslegung zu schließen. Hierbei ist insbesondere zu berücksichtigen, was die Vertragsparteien bei Kenntnis von der Unwirksamkeit oder Lücke unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Zielsetzung des Vertrages und des Zweckes dieser AGB vereinbart hätten.